SALT LAKE CITY, Aug. 15, 2019 (GLOBE NEWSWIRE) -- ClearOne (NASDAQ: CLRO) begrüßte heute die Entscheidung des U.S. District Court im Northern District of Illinois, die ClearOnes Antrag auf eine einstweilige Verfügung bewilligte, die Shure Incorporated daran hindert, das Shure MXA910 Decken-Mikrofonarray zur Verwendung in seiner „Deckenmontagekonfiguration“ herzustellen, zu vermarkten und zu verkaufen. Das Gericht stellte fest, dass solche Verkäufe wahrscheinlich das US-Patent Nr. 9,813,806 (das „Graham-Patent“) von ClearOne verletzen. Das Graham-Patent mit dem Titel „Integrated beamforming microphone array and ceiling or wall tiles“ umfasst unter anderem ein Beamforming-Mikrofonarray, das als eine Einheit in eine Deckenplatte integriert ist. ClearOnes strahlformende Mikrofonarray- Deckenplatte mit der innovativen Technologie des Graham-Patents, der BMA CT, wurde Anfang des Jahres vorgestellt und wird nun ausgeliefert.
ClearOne beantragte die einstweilige Verfügung des Gerichts im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits, um die geistigen Eigentumsrechte von ClearOne und seinen rechtmäßigen Platz auf dem Markt zu schützen. Wie das Gericht in seinem Beschluss feststellte, „profitiert die Öffentlichkeit, wenn das Patentsystem funktioniert, und leidet, wenn Patente verletzt werden, so dass es langfristig im öffentlichen Interesse ist, gültige Patente zu schützen“.
„Dies ist eine unglaublich wertvolle Entscheidung für ClearOne und sein Geschäft. Der Beschluss bestätigt die Stärke und Bedeutung der geistigen Eigentumsrechte von ClearOne und verhindert, dass Shure diese Rechte bis zu einem Hauptverfahren weiter verletzt“, sagte Zee Hakimoglu, ClearOne Chair und CEO. „ClearOne setzt sich weiterhin für innovative Lösungen bei installierten Audiokonferenzen ein und wird seine Patente konsequent durchsetzen.“
Der Gerichtsbeschluss hindert Shure auch daran, andere zu ermutigen, das Shure MXA910 Beamforming-Mikrofonarray in der „Konfiguration für die Montage an der abgehängten Decke“ zu verwenden, und „gilt für die Führungskräfte, Vertreter, Bediensteten, Mitarbeiter und Anwälte von Shure sowie für jeden, der mit diesen aufgeführten Personen in einer aktiven Übereinstimmung oder Teilnahme steht“.
Eine einstweilige Verfügung ist ein außergewöhnliches Rechtsmittel, das selten gewährt wird. Mit der Entscheidung, dem Antrag von ClearOne stattzugeben, würdigte das Gericht die Stärke der Position von ClearOne gegenüber Shure und erklärte, dass „ClearOne bewiesen hat, dass es in der Sache wahrscheinlich erfolgreich sein wird“. Das Gericht fügte hinzu, dass „Shure wahrscheinlich gegen das Patent 806 verstößt und versagt hat, eine wesentliche Frage hinsichtlich der Gültigkeit des Patents zu stellen. Darüber hinaus erleidet ClearOne durch die Patentverletzung von Shure irreparablen Schaden, und das Abwägen der Schäden und des öffentlichen Interesses spricht für eine einstweilige Verfügung gegen Shures patentverletzende Verkäufe des MXA910 in Zukunft“.
ClearOne bleibt zuversichtlich, dass seine Forderung gegen Shure begründet ist und dass es letztendlich mit seiner Klage Erfolg haben wird, die nicht nur Verstöße gegen das Graham-Patent, sondern auch gegen das U.S. Patent Nr. 9,635,186 und das U.S. Patent Nr. 9,264,553 (das „Patent 553“) geltend macht. Wie ClearOne Anfang dieses Jahres, am 24. Januar 2019, bekannt gab, hat ClearOne die Bemühungen von Shure, das Patent 553 vor dem Patent Trial and Appeal Board für ungültig erklären zu lassen, erfolgreich abgewehrt. Der Rechtsstreit vor dem Bundesgericht im Northern District of Illinois schreitet weiter voran, und es wurde noch kein Gerichtstermin festgelegt.
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